Norddeutscher Bund

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Der Norddeutsche Bund 1865-1871
Norddeutscher Bund
1866–1871
Datei:Flag of the German Empire.svg|140px|Flagge des Norddeutschen Bundes: Schwarz-Weiß-Rot|border Datei:Wappen Norddeutscher Bund-SW.png|130px

Wappen (nur für Schiffe)

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Datei:Wappen_Deutscher_Bund.svg|20px Deutscher Bund ↔ Deutsches Kaiserreich Datei:Flag of the German Empire.svg|20px
Verfassung Bismarckschen Reichsverfassung</ref>
Amtssprache Deutsch
Hauptstadt Berlin
Bundespräsidium Wilhelm I., König von Preußen
Gründung
18. August 1866
1. Juli 1867

Militärbündnis
Bundesstaat
Währung Keine Einheitswährung
Zeitzone Keine einheitliche Zeitzone
Karte
Datei:Norddeutscher_Bund.png|330px|Der Norddeutsche Bund (1866–1871); Karte aus Putzger historischer Weltatlas, 89. Auflage, 1965

Der Norddeutsche Bund ist als der zu seiner Zeit erste Föderalismus|föderativ organisierte deutsche Staat die geschichtliche Vorstufe der mit der Deutsche Reichsgründung|Reichsgründung verwirklichten deutschen Nationalstaatsbildung. Ursprünglich ein 1866 gegründetes Militärbündnis der deutschen Staaten nördlich der Mainlinie (Politik)|Mainlinie, wurde er mit der Verfassungsgebung 1867 zum ersten deutschen Bundesstaat.

Entstehung

Nach dem Deutscher Krieg|Deutschen Krieg von 1866 Annexion|annektierte das Königreich Preußen sämtliche Gebiete seiner Kriegsgegner nördlich des Mains mit Ausnahme von Königreich Sachsen|Sachsen, Großherzogtum Hessen|Hessen-Darmstadt, Sachsen-Meiningen und Reuß älterer Linie. Auch die nordmainischen Gebiete Bayerns blieben im Großen und Ganzen unangetastet. Der unterlegene Kaiser von Österreich musste am 23. August im Prager Frieden (Deutscher Krieg)|Friedensvertrag von Prag die Auflösung des seit 1815 bestehenden Deutscher Bund|Deutschen Bundes anerkennen (Art. 4).

Bereits fünf Tage zuvor, am 18. August, hatten sich die Fürstentümer und Hansestadt|Hansestädte nördlich des Mains unter Führung Preußens durch das Augustverträge#August-Bündnis|August-Bündnis zum Norddeutschen Bund zusammengeschlossen, der zunächst 15 Mitglieder umfasste. Zu seinem Gebiet gehörten auch die preußischen Territorien südlich des Mains, die von Königreich Württemberg|Württemberg und Baden (Land)|Baden umschlossenen Hohenzollernsche Lande. Das Großherzogtum Hessen dagegen gehörte dem Bund nur mit seinem nördlichen Landesteil an; der Südteil war ein bundesfreies Gebiet. Der Norddeutsche Bund war zunächst ein Militärbündnis|militärisches Schutz- und Trutzbündnis. Erst 1867 gaben ihm die Vertragsparteien eine Verfassung (s. u.), die den Norddeutschen Bund zu einem Bundesstaat im Sinne eines föderalen Gesamtstaates machte.<ref name="Ogris3">Ogris, JuS 1966, S. 308.</ref> Durch die ungewöhnliche Ausgestaltung zwischen Einheitsstaat|Unitarismus und Föderalismus und die aus Rücksicht auf die Bündnispartner nur implizit niedergelegten Machtverhältnisse wurde der Verfassung, die von Otto von Bismarck|Bismarck selbst entworfen worden war, auch teils ungenau attestiert, die Waage zwischen Einheitsstaat und Staatenbund zu halten.<ref name="DtReGesch">Eisenhardt, Deutsche Rechtsgeschichte, Rn 557 – Eine misslungene Formulierung, da auf einer Ebene Einheitsstaat und Bundesstaat, und nur getrennt davon auf anderer Ebene Bundesstaat und Staatenbund miteinander vergleichbar wären.</ref>

Der Norddeutsche Bund umfasste 22 Staaten und ein Gebiet von 415.150 km² mit fast 30 Millionen Menschen.

Das Kaisertum Österreich war seit dem Prager Frieden und der Auflösung des Deutschen Bundes nicht mehr politische Führungsmacht in Deutschland. Mit der Auflösung des Deutschen Bundes fehlte eine einheitliche Instanz, die ganz Deutschland, also auch die südlich des Mains gelegenen deutschen Länder einschließlich Österreichs, in irgendeiner Weise repräsentierte. Neben Österreich entwickelten auch die früheren Mitgliedstaaten des Deutschen Bundes Liechtenstein, Großherzogtum Luxemburg|Luxemburg und das Limburg (Niederlande)|niederländische Limburg keine enge Verbindung zum preußisch dominierten Norddeutschen Bund.

Die süddeutschen Staaten Großherzogtum Baden (Land)|Baden, die Königreiche Königreich Bayern|Bayern und Königreich Württemberg|Württemberg blieben 1867 zwar außerhalb des Norddeutschen Bundes, verbündeten sich aber 1870 mit diesem gegen Frankreich und bildeten nach dem Sieg im Deutsch-Französischer Krieg|Deutsch-Französischen Krieg am Reichsgründungstag|18. Januar 1871 gemeinsam mit den Gliedstaaten des Bundes das Deutsches Kaiserreich|Deutsche Reich unter dem Titulatur und Wappen (Deutsche Kaiser nach 1873)|deutschen Kaiser als König von Preußen. Dabei übernahm das Reich im Wesentlichen die Bundesverfassung von 1867.

Für Frankreich sei die Gründung des Norddeutschen Bundes „das größte Unglück seit vierhundert Jahren“ gewesen (Adolphe Thiers).

Verfassung

Datei:Verfassung1867.jpg|thumb|Verfassung des Norddeutschen Bundes Der konstituierende Reichstag (Norddeutscher Bund)|Reichstag wurde am 12. Februar 1867 gewählt und am 24. Februar in Berlin von König Wilhelm I. (Deutsches Reich)|Wilhelm I. von Preußen eröffnet. Am 16. April 1867 nahm der Reichstag die Norddeutsche Bundesverfassung (NBV) an. Sie wurde am 24. Juni verkündet und trat am 1. Juli in Kraft. Die Verfassung des Norddeutschen Bundes ist im Wesentlichen mit der Bismarcksche Reichsverfassung|Verfassung des Deutschen Reiches vom 16. April 1871 identisch.

Der König von Preußen hatte das Präsidium des Bundes inne. Ihm unterstellt war der Bundeskanzler (Norddeutscher Bund)|Bundeskanzler, der die Exekutive des Bundes leitete. Die einzelnen Staaten des Bundes entsandten Vertreter in den Bundesrat, in dem Preußen eine dominierende Stellung einnahm und auf Grund der ihm zustehenden 17 von 43 Stimmen ein Vetorecht innehatte. Der Bundesrat übte zusammen mit dem Reichstag, der aus allgemeinen und direkten Wahlen hervorging, das Gesetzgebungsrecht einschließlich der Haushaltsbewilligung aus.

Datei:Kriegsflagge_des_Norddeutschen_Bundes_1867-1871.jpg|thumb|Kriegsflagge des Norddeutschen Bundes

Bundesgebiet

Das Bundesstaat|Bundesgebiet bestand aus den Staaten:

  1. Königreich Königreich Preußen|Preußen in Personalunion mit dem Herzogtum Lauenburg
  2. Königreich Königreich Sachsen|Sachsen
  3. Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin
  4. Großherzogtum Mecklenburg-Strelitz
  5. Großherzogtum Oldenburg (Land)|Oldenburg
  6. Großherzogtum Sachsen-Weimar-Eisenach
  7. Herzogtum Herzogtum Braunschweig|Braunschweig
  8. Herzogtum Sachsen-Meiningen
  9. Herzogtum Sachsen-Altenburg
  10. Herzogtum Sachsen-Coburg und Gotha (Herzogtum)|Sachsen-Coburg und Gotha
  11. Herzogtum Anhalt
  12. Fürstentum Schwarzburg-Rudolstadt
  13. Fürstentum Schwarzburg-Sondershausen
  14. Fürstentum Waldeck|Waldeck-Pyrmont
  15. Fürstentum Reuß ältere Linie
  16. Fürstentum Reuß jüngere Linie
  17. Fürstentum Schaumburg-Lippe
  18. Lippe (Land)|Fürstentum Lippe
  19. Freie und Hansestadt Hamburg
  20. Freie und Hansestadt Lübeck
  21. Freie Hansestadt Bremen
  22. den nördlich des Mains gelegenen Teilen des Großherzogtum Hessen|Großherzogtums Hessen

Die Bevollmächtigten des Bundesrat (Deutsches Reich)|Bundesrates des Norddeutschen Bundes

(Stand: 10. August 1867)
Königreich Preußen:

  • Generalleutnant Eugen Anton Theophil von Podbielski, Direktor des Allgemeinen Kriegsdepartements
  • Generalleutnant Julius von Rieben, Direktor des Marineministeriums; abkommandiert am 4. September 1867
  • Wirklich Geheimer Rat Johann Friedrich von Pommer-Esche, General-Steuerdirektor
  • Wirklich Geheimer Ober-Finanzrat Günther, Ministerialdirektor
  • Wirklich Geheimer Oberregierungsrat Rudolph von Delbrück, Ministerialdirektor
  • Generalpostdirektor Karl Ludwig Richard von Philipsborn
  • Geheimer Oberjustizrat Heinrich Eduard von Pape
  • Vizeadmiral Eduard von Jachmann

Königreich Sachsen:

  • Richard Freiherr von Friesen, Finanz- und Außenminister
  • Geheimer Rat Dr. Albert Christian Weinlig, Ministerialdirektor im Innenministerium
  • Geheimer Finanzrat Julius Hans von Thümmel
  • Oberst von Brandenstein, Militärbevollmächtigter in Berlin

Großherzogtum Hessen und bei Rhein:

  • Geheimer Legationsrat Karl von Hofmann

Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin:

  • Staatsrat von Müller
  • Generalmajor von Bilgner

Großherzogtum Sachsen-Weimar-Eisenach:

  • Wirklich Geheimer Rat Dr. Christian Bernhard von Watzdorf, Staatsminister

Großherzogtum Mecklenburg-Strelitz:

  • Bernhard Ernst von Bülow, Ministerpräsident; abkommandiert am 4. September 1867
  • August Otto Ernst Freiherr von Örtzen auf Klokow, Kammerherr und Drost

Oldenburg (Land)|Großherzogtum Oldenburg:

  • Staatsrat Buchholtz

Herzogtum Braunschweig-Lüneburg:

  • Asche Burckhard Carl Ferdinand von Campe, Staatsminister
  • Geheimer Legationsrat von Liebe

Herzogtum Sachsen-Meiningen und Hildburghausen:

  • Wirklich Geheimer Rat Graf von Beust (Adelsgeschlecht)|Beust; abkommandiert 23. September 1867
  • Anton Ferdinand Freiherr von Krosigk, Staatsminister

Herzogtum Sachsen-Altenburg:

  • Friedrich Leopold Wolf Ludwig Wendelin von Gerstenbergk, Edler von Zech, Staatsminister

Sachsen-Coburg und Gotha (Herzogtum)|Herzogtümer Sachsen-Coburg und Gotha:

  • Wirklich Geheimer Rat Camillo Richard Freiherr von Seebach, Staatsminister

Herzogtum Anhalt:

  • Dr. Carl Friedrich Ferdinand Sintenis, Ministerpräsident

Fürstentum Schwarzburg-Rudolstadt:

  • Staatsminister von Bertrab

Fürstentum Schwarzburg-Sondershausen:

  • Staatsminister von Wolffersdorff (Adelsgeschlecht)|Wolffersdorff

Waldeck|Fürstentum Waldeck-Pyrmont:

  • Geheimer Regierungsrat Ludwig Klapp

Fürstentum Reuß ältere Linie:

  • Regierungspräsident Dr. Herrmann

Fürstentum Reuß jüngere Linie:

  • Staatsminister von Harbou

Fürstentum Schaumburg-Lippe:

  • Geheimer Regierungsrat Höcker

Fürstentum Lippe:

  • Kabinettsminister von Oheimb

Freie und Hansestadt Lübeck:

  • Senator Dr. Theodor Curtius (Lübeck)|Theodor Curtius

Freie Hansestadt Bremen:

  • Senator Otto Gildemeister

Freie und Hansestadt Hamburg:

  • Dr. Gustav Heinrich Kirchenpauer

Ende

Mit der erlangten Vorherrschaft im Norddeutschen Bund wuchs besonders in Frankreich Argwohn vor einer kontinentalen Dominanz Preußens. Frankreich sah Preußen als einen Widersacher für sein eigenes Hegemonie|Hegemonialstreben an. Das preußische Königshaus wurde deshalb in der Frage der spanischen Thronfolge zum Verzicht aufgefordert, was als unannehmbar galt. Dennoch hat Preußen den Verzicht auf seinen regulären spanischen Thron öffentlich erklärt. In Folge von Ressentiments, welche durch die napoleonische Niederlage gegenüber Deutschland noch immer in Frankreich herrschte, sollte Wilhelm I. öffentlich erklären, dass auch in Zukunft niemals ein Mitglied der Hohenzollern den spanischen Thron besteigen werde. Die Zurückweisung der französischen Forderung durch die Emser Depesche am 13. Juli 1870, welche Bismarck absichtlich recht forsch formulierte, führte zur Kriegserklärung Frankreichs am 19. Juli 1870. Im Deutsch-Französischer Krieg|Krieg gegen Frankreich schlossen sich dem Norddeutschen Bund auch die süddeutschen Staaten außer Österreich an. Die Französisches Heer|französische Armee wurde von den Deutsches Heer (Kaiserreich)|vereinten deutschen Streitkräften bei Festung Metz|Metz und Sedan geschlagen.

Mit der auf den so genannten Kaiserbrief des bayerischen Königs Ludwig II. (Bayern)|Ludwigs II. im Namen der deutschen Fürsten folgenden Proklamation Wilhelm I. (Deutsches Reich)|Wilhelms I. zum Deutscher Kaiser|Deutschen Kaiser ging der Norddeutsche Bund zusammen mit den süddeutschen Staaten (ohne Österreich) in das Deutsches Reich|Deutsche Reich über.

Durch den Beitritt der süddeutschen Staaten zum Norddeutschen Bund entstand im verfassungsrechtlichen Sinne kein neuer Staat. Der Abschluss der Novemberverträge ermöglichte den Beitritt der Großherzogtümer Baden und Hessen am 15. November 1870, des Königreichs Bayern am 23. November und des Königreichs Württemberg am 25. November 1870 zum Norddeutschen Bund und vereinbarte die Gründung eines „Deutschen Bundes“. Der Norddeutsche Bund existierte nun, nach Änderung der Verfassung, unter der Bezeichnung „Deutsches Reich“ fort. Die Deutsche Reichsgründung|Reichsgründung ist also nichts anderes als der Eintritt der süddeutschen Staaten in den Norddeutschen Bund.<ref>Vgl. Karl Kroeschell, Deutsche Rechtsgeschichte Band 3: Seit 1650, Böhlau-UTB, 5. Auflage, Köln, Weimar, Wien 2008, S. 235</ref> Das Deutsche Reich war nicht Rechtsnachfolger des Norddeutschen Bundes, sondern ist mit diesem als Völkerrechtssubjekt identisch. Auch das Preußisches Oberverwaltungsgericht|Preußische Oberverwaltungsgericht war von einer Weitergeltung der Völkerrechtlicher Vertrag|völkerrechtlichen Verträge des Norddeutschen Bundes für das Deutsche Reich ausgegangen, ohne dass dies hinsichtlich einer möglichen Nachfolgestaat|Sukzession infrage gestellt worden wäre.<ref>Vgl. dazu die Entscheidung des Preußischen OVG PrOVGE 14, S. 388 ff., wo das Gericht unproblematisch davon ausgegangen war, dass der zwischen dem Norddeutschen Bund und den USA am 22. Juni 1869 abgeschlossene sogenannte Bancroft-Vertrag für das Deutsche Reich fortgelte.</ref>

Damit entschied sich die Deutsche Frage letztendlich im Sinne der Kleindeutsche Lösung|kleindeutschen Lösung.

Literatur

  • Ulrich Eisenhardt: Deutsche Rechtsgeschichte, 4. Aufl., München 2004, Rn 556 ff., ISBN 3-406-51996-2.
  • Werner Frotscher, Bodo Pieroth: Verfassungsgeschichte, 5. Aufl., München 2005, Rn 363 ff., ISBN 3-406-53411-2.
  • Jörg M. Hormann, Dominik Plaschke: Deutsche Flaggen, Hamburg 2006, S. 59 ff., ISBN 3-89225-555-5.
  • Werner Ogris: Der Norddeutsche Bund. Zum hundertsten Jahrestag der Augustverträge von 1866. In: Juristische Schulung|JuS 1966, S. 306–310.
  • Jens Hannig: Struktur und Funktionsweise des Bundespräsidialamts, Marburg 2005.
  • Frotscher/Pieroth: Verfassungsgeschichte, 3. Auflage, München 2002, Rn. 372.
  • Wolfgang Scharenberg: Der Norddeutsche Bund. In: Die Sünden der mecklenburgischen Ritterschaft, 1926.

Einzelnachweise

Weblinks

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